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Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Inhalt

1. Allgemeines

  1. Die VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg (“VAG”) betreibt die App NürnbergMOBIL für Android und iOS („NürnbergMOBIL“). NürnbergMOBIL bietet Möglichkeiten zur Anzeige, Bestellung und Bezahlung von Mobilitätsleistungen („Dienste“) bei dem jeweiligen Unternehmen („Anbieter“). Auch die VAG selbst kann Anbieter von Diensten sein. Die VAG ist kein Reiseveranstalter. Der „Kunde“ ist eine natürliche Person. Bestimmte Dienste von NürnbergMOBIL sind ohne Registrierung nutzbar. Bestimmte Funktionen der NürnbergMOBIL-App sind nur für registrierte Kunden mit einem NürnbergMOBIL Nutzerkonto nutzbar. Registrierter Kunde kann nur sein, wer das 18. Lebensjahr zum Zeitpunkt der Anmeldung vollendet hat.
  2. Durch die Nutzung von NürnbergMOBIL erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
  3. Die VAG übernimmt keine Kosten, welche dem Kunden mittelbar oder unmittelbar aus der Nutzung von NürnbergMOBIL entstehen. Dies gilt insbesondere für Transaktionskosten der Kreditinstitute im Rahmen der Bestellung von Mobilitätsleistungen sowie für sämtliche Kosten der Telekommunikation.
  4. Die VAG bedient sich zum Betrieb des Gesamtsystems von NürnbergMOBIL der IT-Dienstleister GeoMobile GmbH, Emil-Figge-Str. 80, 44227 Dortmund und NAS Smart Platforms GmbH, Mühlenweg 31, 30826 Garbsen. Zu diesem Zweck werden zur Vertragsabwicklung erforderliche personenbezogene Daten an die genannten Dienstleister übermittelt. Ausführliche Informationen zur Datenübermittlung und zum Datenschutz finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

2. Nutzung von NürnbergMOBIL

2.1 Nutzung ohne Registrierung

Folgende Dienste von NürnbergMOBIL lassen sich ohne Registrierung mit einem Gastkonto (mehr Informationen zum Gastkonto finden sich in unserer Datenschutzerklärung) nutzen:

  • Verbindungsauskunft für ÖPNV-Verbindungen im VGN (mit Fußwegen)
  • Abfahrtsmonitor für VGN-Verkehrsmittel sowie DB-Regional- und Fernverkehr
  • Linien-Info (Störungsinformationen für VAG-Linien und Aufzüge an VAG-Haltestellen, Push-Dienst)
  • Messengernachrichten mit dem Abonnement von Kanälen im Punkt „Nachrichten”
  • Kauf von VGN-Tickets mit den Onlinebezahldiensten Apple Pay, Google Pay und Pay Pal
  • Taxiruf via Telefonanruf bei der Taxizentrale Nürnberg (Gebühren des Telefonanrufs abhängig vom Vertrag des Kunden mit seinem Telekommunikationsanbieter)

2.2 Nutzung mit Registrierung

  1. Mit einer Registrierung durch Anlegen eines Nutzerkontos für NürnbergMOBIL stehen zusätzlich zu den unter Ziffer 2.1 genannten, weitere Dienste zur Verfügung:
    • Kauf von VGN-Tickets via SEPA-Mandat, Kreditkarte
    • Nutzung von VAG_Rad
    • Synchronisierung von individuellen Einstellungen und Inhalten in der App (z.B. Linienfavoriten, Störungsabos, VGN-Ticketfavoriten, Abonnierte Kanäle im Punkt “Nachrichten”, ...)
  2. Die Anlage eines Nutzerkontos für NürnbergMOBIL erfolgt nach Absenden des elektronischen Registrierungsformulars und einer Bestätigung des von der VAG zugesendeten E-Maillinks durch den Kunden (Zwei-Faktor-Authentifizierung) sowie durch Bestätigung der Registrierung durch die VAG unter Geltung der jeweils gültigen Bedingungen, die der Kunde im Rahmen des Registrierungsprozesses zur Kenntnis nehmen kann. Die VAG stellt einem Kunden ein Nutzerkonto unter Vergabe von Kundenkennung und Passwort bereit. Als Kundenkennung gilt die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse (mehr Infos zum Nutzerkonto finden sich in unserer Datenschutzerklärung).
  3. Der Kunde ist verpflichtet, für sein Nutzerkonto seine E-Mail-Adresse und gegebenenfalls weitere benötigte, durch Eingabemasken abgefragte Daten vollständig und richtig anzugeben. Ohne die richtige und vollständige Eingabe der folgenden Daten ist eine vollumfängliche Nutzung der mit einem Nutzerkonto nutzbaren Dienste nur eingeschränkt möglich.
    • Anrede
    • Vorname und Nachname
    • Vollständige Adresse
    • Geburtsdatum (relevant u.a. für den Kauf von VGN-Tickets und für VAG_Rad Mieten)
    • E-Mail-Adresse
    • Telefonnummer mobil (relevant für VAG_Rad Mieten)
    • Gewünschte Zahlart (relevant für den Kauf von VGN-Tickets und für VAG_Rad Mieten)
    • Kontoverbindung mit IBAN (im Falle Nutzung SEPA-Lastschriftverfahren)
    • Kreditkartendaten (im Falle Nutzung Kreditkartenzahlung)
  4. Die VAG behält sich vor, die Eröffnung eines Nutzerkontos für einen Kunden abzulehnen, insbesondere falls berechtigter Grund zu der Annahme besteht, dass der Kunde seinen vertraglichen Pflichten nicht nachkommen wird.
  5. Der Kunde wird sein Passwort geheim halten und Dritten keinen Zugang zu NürnbergMOBIL sowie auch im Übrigen keine Nutzung seiner Zugangsdaten ermöglichen. Er wird sein Nutzerkonto mit angemessenen und zumutbaren Maßnahmen (z.B. Geräte-PIN) vor dem Zugriff durch Dritte schützen. Jede Nutzung von NürnbergMOBIL mit Zugangsdaten des Kunden und jede sonstige Verwendung seiner Zugangsdaten wird dem Kunden zugerechnet.
  6. Der Kunde ist verpflichtet, von ihm im Nutzerkonto hinterlegte Daten auf aktuellem Stand zu halten. Dies gilt insbesondere für Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Mobilfunknummer sowie bei Nutzung der Bezahlfunktion von NürnbergMOBIL auch für die Zahlungsinformationen.
  7. Ein Nutzerkonto bietet auch Anzeigemöglichkeiten für aktuell oder früher über NürnbergMOBIL bestellte, abgerechnete oder bezahlte Dienste.
  8. Ein Kunde kann sein Gast- und/oder Nutzerkonto und die Nutzungsmöglichkeit von NürnbergMOBIL jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in Schriftform oder durch elektronische Erklärung in Textform an verkauf@vag.de kündigen und deaktivieren lassen. Eine Deaktivierung und Kündigung des Gast- und/oder Nutzerkontos hat keinen Einfluss auf zu diesem Zeitpunkt bestehende Mobilitätsverträge und bereits erfolgte Verwendungen der Kundenkennung sowie deren Abwicklung. Für Kündigungen und Stornierungen eines Mobilitätsvertrags gelten die Vereinbarungen zwischen Kunde und Anbieter.
  9. Die VAG kann das Gast- und/oder Nutzerkonto und die Nutzungsmöglichkeit von NürnbergMOBIL mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich kündigen. Eine Deaktivierung des Gast und/oder Nutzerkontos hat keinen Einfluss auf zu diesem Zeitpunkt bestehende Mobilitätsverträge und bereits erfolgte Verwendungen der Kundenkennung sowie deren Abwicklung. Für Kündigungen und Stornierungen eines Mobilitätsvertrags gelten die Vereinbarungen zwischen Kunde und Anbieter.
  10. Die VAG kann die Nutzung von NürnbergMOBIL durch den Kunden fristlos kündigen und/oder das Gast- und/oder Nutzerkonto und die NürnbergMOBIL-Kennung des Kunden ganz oder teilweise sofort sperren,
    1. wenn das Gast- und/oder Nutzerkonto unrichtige Angaben enthält oder
    2. wenn eine Kommunikation über Kontaktdaten im Gast- und/oder Nutzerkonto des Kunden nicht erfolgreich ist (etwa E-Mail-Adresse oder Mobilfunknummer veraltet) oder
    3. bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen Bedingungen der Mobilitätsverträge zwischen Kunde und Anbieter durch den Kunden oder
    4. wenn berechtigter Grund für die Annahme besteht, dass der Kunde seinen vertraglichen Pflichten nicht nachkommt.

    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt im Übrigen unberührt.

3. VGN-Tickets

3.1 Allgemeines

  1. Der Kunde kann über NürnbergMOBIL ausgewählte Tarifprodukte („VGN-Tickets“) des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg („VGN“) online erwerben, die die Möglichkeit zur Nutzung des VGN-Verkehrs zu den jeweils gültigen Beförderungsbedingungen des VGN und Tarifbestimmungen ermöglichen. Die angebotene Auswahl kann sich jederzeit und ohne Vorankündigung ändern. Die jeweiligen vom Kunden zu zahlenden Preise werden beim Erwerbsvorgang angezeigt.
  2. Der Verkauf der VGN-Tickets erfolgt durch die VAG.
  3. In der App NürnbergMOBIL sind nur Fahrausweise für die Verwendung auf mobilen Endgeräten erhältlich („HandyTicket“).
  4. Die VAG behält sich das Recht vor, die Informationen und die in diesen Informationen beschriebenen Produkte jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, zu korrigieren und/oder zu verbessern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Dies gilt ebenfalls für Änderungen, die dem technischen Fortschritt dienen sowie für Störungsbehebungen und Wartungen.
  5. Die VAG bedient sich zur Abwicklung der Ticket-Bestellungen über NürnbergMOBIL des IT-Dienstleisters eos.uptrade GmbH, Schanzenstr. 70, 20357 Hamburg. Zu diesem Zweck werden zur Vertragsabwicklung erforderliche personenbezogene Daten an den genannten Dienstleister übermittelt. Ausführliche Informationen zur Datenübermittlung und zum Datenschutz finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

3.2 Ticketerwerb und Nutzung

  1. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, für eine ausreichende Hard- und Softwareausstattung zu sorgen, mit der das HandyTicket am Display eines mobilen Endgerätes angezeigt werden kann. Der Kunde muss sich im Vorfeld über die Kompatibilität seines Endgerätes informieren. Ist eine einwandfreie Darstellung des HandyTickets nicht möglich, besitzt das HandyTicket keine Gültigkeit.
  2. Gültige HandyTickets werden direkt in der App gespeichert und können dort jederzeit aufgerufen werden.
  3. Die HandyTickets berechtigen nur zum sofortigen Fahrtantritt, soweit sie nicht mit einem bestimmten Gültigkeitszeitraum versehen sind.
  4. Eine Rückerstattung, Stornierung oder ein Umtausch von HandyTickets ist ausgeschlossen.
  5. HandyTickets sind nicht übertragbar und gelten nur in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis für die auf der Fahrkarte angegebene Person.
  6. Die HandyTickets sind nach Aufforderung des Betriebspersonals so vorzuzeigen, dass alle Angaben vollständig und einwandfrei lesbar und überprüfbar sind.
  7. Der Kunde muss beim Betreten des Fahrzeugs über einen für diese Fahrt gültigen Fahrausweis verfügen. Ein Erwerb nach Fahrtantritt ist nicht zulässig. Gemäß den jeweils geltenden Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen wird in diesen Fällen vom Kunden ein erhöhtes Beförderungsentgelt erhoben.
  8. Kann der Kunde den Nachweis des HandyTickets bei der Ticketkontrolle wegen Versagens des verwendeten Endgerätes, auf dem das Ticket anzuzeigen ist, nicht erbringen (z. B. infolge technischer Störungen, leerer Akku etc.), wird dies als Fahrt ohne gültiges Ticket gemäß den Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen geahndet.
  9. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit des Ticketkaufs über NürnbergMOBIL oder eines fehlerhaften bzw. unvollständigen Downloads des HandyTickets, ist der Kunde vor Fahrtantritt verpflichtet, anderweitig ein gültiges Ticket zu erwerben.
  10. Die per E-Mail verschickte Bestellbestätigung gilt nicht als Rechnung und berechtigt demnach nicht zum Vorsteuerabzug.
  11. Transaktionen, die durch falsch installierte Soft- oder Hardware des Kunden scheitern, werden voll berechnet, wenn der Datentransfer auf der Serverseite vollständig und erfolgreich abgelaufen ist.

3.3 Vertragsabschluss

  1. Mit dem Erhalt der Bestellbestätigung per E-Mail über den Kauf des HandyTickets, kommt es zum Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der VAG. Der Vertragsabschluss erfolgt vorbehaltlich einer Bonitäts- und Datenprüfung durch die VAG und die LogPay Financial Services GmbH, Schwalbacher Straße 72, 65760 Eschborn oder einem anderen damit beauftragten Unternehmen. Der Kaufpreis ist sofort fällig.
  2. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des durch den Vertragsabschluss zustande gekommenen Ticketentgelts über die in NürnbergMOBIL jeweils zur Verfügung gestellten Zahlungsfunktionen.

4. VAG_Rad

4.1 Allgemeines

  1. In NürnbergMOBIL ist die Miete und Rückgabe von Fahrrädern aus dem Fahrradmietsystem der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg „VAG_Rad“ als Dienst der VAG abhängig von den vorhandenen Kapazitäten möglich.
  2. Die VAG bedient sich zum Betrieb von „VAG_Rad“ des Dienstleisters nextbike GmbH, Erich-Zeigner-Allee 69-73, 04229 Leipzig. Zu diesem Zweck werden zur Vertragsabwicklung erforderliche personenbezogene Daten an den genannten Dienstleister übermittelt. Ausführliche Informationen zur Datenübermittlung und zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

4.2 Registrierung

  1. In NürnbergMOBIL steht die Nutzung von VAG_Rad nur registrierten Kunden zur Verfügung.
  2. Wer VAG_Rad nutzen möchte, muss bei der Registrierung in der App (Menüpunkt „Konto“) folgende zusätzliche Pflichtangaben machen:
    • Vorname und Nachname
    • Vollständige Adresse
    • Telefonnummer
    • Hinterlegung eines Zahlungsmittels. Dies gilt explizit auch für Kunden, die VAG_Rad nur mittels (Abo-) Freiminuten oder eines Gutscheincodes nutzen möchten.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, die VAG unverzüglich über während der Geschäftsbeziehung eintretende Änderungen seiner persönlichen Daten sowie seiner für die Abrechnung notwendigen Daten (Bankverbindung, Kreditkartendaten) zu informieren.

4.3 Beginn und Dauer des Mietverhältnisses

  1. kostenpflichtige Anmietung eines Mietfahrrades beginnt spätestens 60 Sekunden nach der automatischen Entsperrung des Rahmenschlosses. Die Tarifberechnung beginnt ab der zweiten Ausleihminute.
  2. Die Kostenpflicht für die Anmietung endet nach dem korrekten Schließen des Rahmenschlosses und dem Eingang der Rückgabebenachrichtigung bei der VAG. Die errechneten Fahrtkosten werden sofort fällig. Der Rückgabevorgang und die Anmietung sind abgeschlossen, sobald der Kunde die Rückgabebestätigung von der VAG erhalten hat. Bei Problemen muss unverzüglich der Kundenservice über die Servicehotline 0911 283-2453 informiert werden.
  3. Die Miete kann durch den Kunden pausiert werden. Das Mietfahrrad bleibt im pausierten Zeitraum für den Kunden verfügbar. Die kostenpflichtige Anmietung läuft im pausierten Zeitraum weiter.

4.4 Nutzungsvorschriften

  1. Die Mietfahrräder dürfen nicht benutzt werden:
    1. von Personen, die jünger als 18 Jahre sind (außer in Begleitung Erwachsener),
    2. für die Beförderung von Beifahrern, insbesondere von Kleinkindern,
    3. für Fahrten, die außerhalb des definierten Nutzungsgebietes enden, sofern die VAG nicht vorab schriftlich die Zustimmung erteilt,
    4. zur Weitervermietung,
    5. von Fahrern, die unter Einfluss von Alkohol bzw. Drogen stehen (Null-Promillegrenze),
    6. bei starkem Wind und stürmischen Wetter oder dem Vorliegen sonstiger Witterungsbedingungen, die die Fahrsicherheit beeinträchtigen könnten. Es ist zu beachten, dass die Auswirkungen der Witterungsverhältnisse für den Fahrer aufgrund der Werbeschilder am Fahrrad stärker als bei einem normalen Fahrrad zu spüren sind. Die Benutzung bei starkem Wind und stürmischem Wetter erfolgt daher auf eigene Gefahr des Kunden.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu beachten.
  3. Mit den Mietfahrrädern darf zu keiner Zeit freihändig gefahren werden.
  4. Es ist nicht erlaubt, den Transportkorb des Mietfahrrades in unsachgemäßer Art und Weise zu nutzen, insbesondere darf die zulässige Last von 10 kg nicht überschritten werden. Weiterhin hat sich der Kunde beim Transport von Gegenständen von deren ordnungsgemäßer Befestigung zu überzeugen.
  5. Es ist untersagt, Eingriffe oder Umbauten am Mietfahrrad durchzuführen oder das Mietfahrrad durch ein anderes Schloss, als das von der VAG bereitgestellte, zu sichern.
  6. Nach Erhalt der Rückgabebenachrichtigung für das benutzte Mietfahrrad darf der Kunde das Mietfahrrad nicht mehr nutzen. Zur erneuten Benutzung des betreffenden Mietfahrrades durch diesen Kunden bedarf es einer erneuten Anmietung.
  7. Sofern ein Kunde ein von ihm angemietetes VAG_Rad einem Dritten zur Nutzung überlässt, hat der Kunde sicherzustellen, dass der Dritte die Regelungen der vorliegenden AGB wie ein Kunde beachtet. Der Kunde hat gegenüber der VAG das Handeln des Dritten wie eigenes Handeln zu vertreten. Bei der Überlassung des VAG_Rads an einen Dritten ist insbesondere zu beachten, dass dieser das 18. Lebensjahr vollendet hat.
  8. Den Diebstahl eines Mietfahrrades während der Mietzeit hat der Kunde unverzüglich telefonisch unter 0911 283-2453 an die VAG zu melden.

4.5 Zustand des Mietfahrrades

  1. Vor der Miete muss sich der Kunde mit der allgemeinen Funktionsweise des Mietfahrrades vertraut machen.
  2. Der Kunde ist zudem verpflichtet, vor Fahrtantritt das Mietfahrrad auf Verkehrssicherheit, Funktionstüchtigkeit und Mängel hin zu überprüfen (soweit dies ohne Werkzeuge und Hilfsmittel möglich ist). Insbesondere ist der ordnungsgemäße Zustand der Reifen, Bremsen, Beleuchtung und Reflektoren zu überprüfen. Liegt zu Beginn der Nutzung ein offensichtlicher oder technischer Mangel vor oder tritt dieser während der Nutzung ein, der die Verkehrssicherheit offensichtlich beeinträchtigen könnte, hat der Kunde dies unverzüglich der VAG über die Servicehotline 0911 283-2453 mitzuteilen und die Nutzung des Mietfahrrades sofort zu beenden. Liegt nach Beginn der Miete und vor Fahrtantritt ein Mangel am Mietfahrrad vor, so wird die Miete von der VAG storniert.
  3. Mängel wie beispielsweise Reifenschäden, Felgenschäden oder Gangschaltungsdefekte sind unverzüglich der VAG über die Servicehotline 0911 283-2453 zu melden. Wird das Rad unverschlossen vorgefunden, ist der Kunde verpflichtet, dies telefonisch zu melden.

4.6 Abstellen und Parken des Mietfahrrades

  1. Das Mietfahrrad muss gut sichtbar abgestellt werden. Der Kunde verpflichtet sich bei jedem Abstellen und Parken eines Mietfahrrades dazu, die Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) einzuhalten und darauf zu achten, dass durch das Mietfahrrad die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird, andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden oder Fahrzeuge und andere Gegenstände nicht beschädigt werden können. In jedem Fall ist zum Abstellen der integrierte Ständer des Mietfahrrades zu verwenden bzw. das Fahrrad in einen dafür vorgesehenen Ständer der entsprechenden VAG_Rad-Station zu schieben.
  2. Das Mietfahrrad darf insbesondere nicht geparkt oder abgestellt werden:
    1. an Verkehrsampeln,
    2. an Parkscheinautomaten oder Parkuhren,
    3. an Straßenschildern,
    4. auf Gehwegen, wenn dadurch eine Durchgangsbreite von 1,50 m unterschritten wird,
    5. vor, an und auf Rettungswegen und Feuerwehranfahrtszonen,
    6. wenn dadurch die stationäre Werbung eines Dritten verdeckt wird,
    7. durch Abschließen an Zäunen von privaten oder öffentlichen Häusern und Einrichtungen,
    8. an öffentlichen Fahrradständern,
    9. in Gebäuden, Hinterhöfen oder in Fahrzeugen,
    10. auf Blindenleitsystemen,
    11. an oder vor Briefkästen,
    12. vor Toren und Türen oder in deren Schwenkbereich,
    13. in oder vor Einfahrten,
    14. auf Bahn- und Bussteigen des ÖPNV.
  3. Das Mietfahrrad muss immer korrekt und sicher abgesperrt werden, auch wenn der Kunde es nur vorübergehend parkt. Näheres ist in den FAQ unter https://www.vagrad.de/de/nuernberg/faq/
  4. Dem Kunden ist es untersagt, die Mietfahrräder dauerhaft in Gebäuden, Hinterhöfen, Friedhöfen, Grünanlagen, Parks, in den ausgeschlossenen Bereichen der Flexzone, welche in der NürnbergMOBIL App (Menüpunkt „VAG_Rad“) sowie im Internet auf https://www.vagrad.de/de/nuernberg/standorte/ einsehbar ist, oder auf nicht öffentlichem Grund abzustellen. Vorübergehend dürfen die Mietfahrräder nur auf nicht öffentlichem Grund abgestellt werden (geparkt), wenn die Genehmigung des Eigentümers oder Berechtigten vorliegt.
  5. Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Absätze 1 – 4 zahlt der Kunde ein Serviceentgelt (Vertragsstrafe) gemäß der aktuellen Preisliste (im Internet auf https://www.vagrad.de/de/nuernberg/preise/). Die Geltendmachung eines über die Vertragsstrafe hinausgehenden Schadensersatzanspruchs bleibt der VAG ausdrücklich vorbehalten.

4.7 Rückgabevorschriften

  1. Die Rückgabe von Mietfahrrädern außerhalb des definierten Nutzungsgebietes ist nicht zulässig. Das Nutzungsgebiet umfasst die Stadt Nürnberg.
  2. Das Fahrrad ist gut sichtbar abzustellen. Zur Rückgabe muss das Fahrrad an den im Internet bzw. in der App veröffentlichten VAG_Rad-Stationen verschlossen abgestellt werden.
  3. Alternativ kann das Fahrrad in der Flexzone Nürnberg abgestellt werden. Eine Rückgabe innerhalb dieser Flexzone ist an jeder öffentlich einsehbaren Straßenkreuzung möglich. Falls vorhanden, sind die Räder bevorzugt an offiziellen VAG_Rad-Stationen zurückzugeben.
  4. Eine Rückgabe erfolgt durch das Schließen des Bügelschlosses. Die Verifizierung der Rückgabe erfolgt digital und wird dem Kunden und der VAG per Push-Notification mitgeteilt.
  5. Der Kunde ist wegen möglicher Rückfragen durch die VAG verpflichtet, den Rückgabeort bis mindestens 48 Stunden nach Beendigung des Mietverhältnisses benennen zu können.
  6. Sofern der Kunde aufgrund eigenen Verschuldens das Mietfahrrad nicht an einem Ort gemäß der Absätze 1 – 3 abstellt, falsche Angaben zum Standort macht oder vergisst, das VAG_Rad abzuschließen, wird ein zusätzliches Serviceentgelt (Vertragsstrafe) entsprechend der aktuellen Preisliste (im Internet auf https://www.vagrad.de/de/nuernberg/preise/) durch die VAG erhoben.

4.8 Verhalten bei Unfall

Unfälle sind unverzüglich telefonisch unter 0911 283-2453 der VAG zu melden. Sind außer dem Nutzer auch andere Personen oder das Eigentum Dritter an dem Unfall beteiligt, ist der Kunde verpflichtet, zusätzlich die Polizei zu verständigen. Missachtet der Kunde diese Mitteilungspflicht, so haftet er für die aus der Verletzung dieser Obliegenheit entstehenden Schäden der VAG.

4.9 Berechnung und Preise

  1. Die Berechnung der Leistungen der VAG erfolgt gemäß den jeweils zu Beginn der einzelnen Nutzungsvorgänge gültigen Preisen
  2. Regulärer Tarif: 5 Cent pro Minute (Die Fahrpreisberechnung startet ab der 2. Ausleihminute, 10 Euro pro Tag. Der Tagespreis gilt automatisch ab der 201. Ausleihminute („Kostendeckelung je Tag).
  3. Fahren mit Abo-Freiminuten: VGN-Abokunden erhalten monatlich automatisch 600 Freiminuten, wenn sie ihr VGN-Abo mit ihrem Nutzerkonto in NürnbergMOBIL verknüpfen. Nach Ablauf der 600 Freiminuten gilt der reguläre VAG_Rad Tarif.
  4. Fahren mit Freiminutengutscheinen: Im Zuge von Kundenbindungs- und sonstiger Marketingmaßnahmen können VAG_Rad-Freiminutengutscheine in unterschiedlicher Höhe ausgegeben werden. Die Anzahl der Freiminuten wird eindeutig auf dem Gutschein ausgewiesen. Nach Ablauf der Freiminuten gilt der reguläre VAG_Rad Tarif.
  5. Gutscheine gelten für jeweils ein Rad pro Ausleihvorgang.
  6. Transaktionen, die durch falsch installierte Soft- oder Hardware des Kunden scheitern, werden voll berechnet, wenn der Datentransfer auf der Serverseite vollständig und erfolgreich abgelaufen ist.

5. Zahlungsdienstleister

5.1 Allgemeines

  1. Die VAG bedient sich zur Abwicklung des e-Payment-Services der in NürnbergMOBIL angebotenen Dienste des Finanzunternehmens LogPay Financial Services GmbH, Schwalbacher Straße 72, 65760 Eschborn (nachfolgend auch „LogPay“).
  2. Der Einzug der Entgeltforderung für die erworbenen Leistungen erfolgt durch LogPay, an welche sämtliche dieser Entgeltforderungen einschließlich etwaiger Nebenforderungen und Gebühren verkauft und abgetreten wurden (Abtretungsanzeige). Die LogPay ist Drittbegünstigte der nachfolgenden Bestimmungen. Sie ist zudem ermächtigt, den Forderungseinzug im eigenen Namen und für eigene Rechnung durchzuführen.

5.2 Registrierung

  1. Um den e-Payment-Service nutzen zu können, muss sich der Kunde unter wahrheitsgemäßer und vollständiger Angabe der nachfolgenden Punkte in NürnbergMOBIL registrieren:
    • Vorname und Nachname
    • Vollständige Adresse
    • Geburtsdatum
    • E-Mail-Adresse
    • gewünschte Zahlart
    • Kontoverbindung mit IBAN (im Falle SEPA-Lastschriftverfahren)
    • Kreditkartendaten (im Falle Kreditkartenzahlung)
    • Informationen für die Bezahlung mit ApplePay (im Falle ApplePay)
    • Informationen für die Bezahlung mit GooglePay (im Falle GooglePay)
    • Informationen für die Bezahlung mit PayPal (im Falle PayPal)
    Für die Nutzung des e-Payment-Services in Verbindung mit den unter 2.1 genannten Onlinebezahldiensten ist hingegen keine Registrierung erforderlich.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Vertragsbeziehung wesentlichen Daten (insbesondere Adresse und Zahlart) bei Änderung unverzüglich in seinem persönlichen Nutzerkonto entsprechend zu aktualisieren. Kommt der Kunde seiner Informationspflicht nicht nach, sind sowohl LogPay als auch die VAG berechtigt, den Kunden mit den dadurch jeweils entstehenden Mehraufwendungen zu belasten.

5.3 Zahlung

Für die Zahlung des gebuchten Dienstes gelten ergänzend zu den oben beschriebenen Bedingungen die nachfolgenden Regelungen. Alle Zahlarten stehen nur voll geschäftsfähigen Personen über 18 Jahren zur Verfügung.

5.4 Zahlarten und Abrechnung

  1. Der Kunde kann für Bestellungen in NürnbergMOBIL zwischen folgenden Zahlarten wählen:
    • Abrechnung über das SEPA-Lastschriftverfahren
    • Abrechnung über Kreditkarte (Visa, MasterCard oder American Express)
    • Zahlung per PayPal
    • Zahlung per Apple Pay (nur iOS-Geräte, nicht bei VAG_Rad)
    • Zahlung per Google Pay (nur Android-Geräte, nicht bei VAG_Rad)
    Andere Zahlarten sind ausgeschlossen. Ein Anspruch des Kunden zur Nutzung einer bestimmten der genannten Zahlarten besteht nicht.
  2. Der Einzug der Forderung über das SEPA-Lastschriftverfahren oder Kreditkarte erfolgt durch LogPay in der Regel innerhalb der nächsten fünf Bankarbeitstage nach Bestellung des Dienstes. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung des Zahlungsdienstleisters des Kunden. Die Übersicht über die beanspruchten Dienste ist ausschließlich elektronisch über NürnbergMOBIL nur vom Kunden einsehbar und abrufbar.
  3. Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren: Bei Wahl des SEPA-Lastschriftverfahrens sind personenbezogene Daten des Kunden (Vorname, Nachname, Adresse, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse) und eine Kontoverbindung innerhalb der Europäischen Union für die eindeutige Zuordnung einer Zahlung für einen beanspruchten Dienst erforderlich. Bei Auswahl dieser Zahlart ermächtigt der Kunde mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen LogPay, Zahlungen von seinem angegebenen Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist er seinen Zahlungsdienstleister an, die von LogPay auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen kann. Es gelten dabei die mit seinem Zahlungsdienstleister vereinbarten Bedingungen. Im Falle, dass der Kunde nicht der Kontoinhaber des angegebenen Kontos ist, stellt er sicher, dass die Einwilligung des Kontoinhabers für den SEPA-Lastschrifteinzug vorliegt.

    Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren erforderlichen Kontodaten (insbesondere Kontoinhaber und International Bank Account Number (IBAN, Internationale Bankkontonummer)) mitzuteilen und im hierfür vorgesehenen Formular in der App einzutragen. Der Kunde erhält im SEPA-Lastschriftverfahren eine Vorabankündigung (Prenotification) durch LogPay über Einziehungstag und -betrag. Der Kunde erhält die Vorabankündigung (Prenotification) mindestens zwei (2) Tage vor Einzug der Forderung. Die Übermittlung der Vorabankündigung (Prenotification) erfolgt auf elektronischem Wege mit der Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse.

    Der Kunde hat sicherzustellen, dass das angegebene Konto über so ausreichende Deckung verfügt, dass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann. Sollte eine SEPA-Lastschrift unberechtigt vom Zahler zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Zahlungsdienstleister aus von ihm zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Kontodaten oder Widerspruch - scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

    Der Kunde verzichtet mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die Einholung eines schriftlichen SEPA-Lastschriftmandates. Der Verzicht wird vom Kunden gegenüber dem Zahlungsdienstleister des Kunden, dem Zahlungsdienstleister des Gläubigers und dem Gläubiger erklärt. Mit der Weitergabe der Verzichtserklärung an die vorgenannten Parteien ist der Kunde einverstanden. Bei Wegfall oder Unwirksamkeit des Verzichts ist der Kunde verpflichtet, eine schriftliche Mandatserteilung unverzüglich nachzureichen. Dazu genügt eine E-Mail an sepa@logpay.de mit der Bitte um Zusendung des SEPA-Lastschriftmandatsformulars. Der Kunde erhält im Anschluss das Formular für das SEPA-Lastschriftmandat, welches er vollständig ausgefüllt und eigenhändig unterschrieben an LogPay postalisch zurückschicken muss. Sofern der Kunde nicht der Kontoinhaber ist, ist er verpflichtet, die Mandatsreferenznummer an den Kontoinhaber weiterzuleiten.

  4. Zahlung per Kreditkarte: Die Abrechnung der beanspruchten Dienste über das Kreditkartenverfahren ist mit Visa, MasterCard und American Express möglich. Andere Kreditkartentypen werden nicht akzeptiert.

    Während des Bestellvorgangs werden die folgenden Kreditkartendaten des Kunden erfasst

    • Nachname und Vorname des Kreditkarteninhabers
    • Kreditkartentyp (Visa, MasterCard, American Express)
    • Nummer der Kreditkarte
    • Ablaufdatum der Kreditkarte
    • CVC-Code der Kreditkarte

    und an den Server der LogPay zum Forderungseinzug übertragen.

    Das System der LogPay überprüft die vom Kunden angegebenen Kreditkartendaten auf Richtigkeit und gegebenenfalls vorhandene Sperrvermerke des jeweiligen Kreditkartenherausgebers. Im Falle, dass der Kunde nicht der Inhaber der angegebenen Kreditkarte ist, stellt er sicher, dass die Einwilligung des Karteninhabers für die Belastung vorliegt. Der Kunde hat zudem sicherzustellen, dass die angegebene Kreditkarte nicht gesperrt ist und über ein ausreichendes Limit verfügt. Sollte die Autorisierung aus irgendeinem Grund fehlschlagen, erhält der Kunde eine entsprechende Fehlermeldung.

    Der Zeitpunkt der Abbuchung vom Konto des Kunden ist durch den jeweiligen Kreditkartenvertrag des Kunden mit seinem Zahlungsdienstleister festgelegt.

    Sofern der Zahlungsdienstleister des Kunden das „3D Secure-Verfahren“ (Verified by Visa / MasterCard® SecureCode™) unterstützt, findet dieses zur Erhöhung der Sicherheit gegen Missbrauch für die Bezahlung mit Kreditkarte Anwendung. Sollte der Zahlungsdienstleister des Kunden das 3D Secure-Verfahren nicht unterstützen oder die Durchführung des 3D Secure-Verfahrens als nicht notwendig erachten, erfolgt die Prüfung nicht.

    Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Forderung über die Kreditkarte eingezogen werden kann. Sollte der Kunde ungerechtfertigt ein Charge Back (Rückgabe des Betrages) veranlassen oder der Einzug der Forderung aus von ihm zu vertretenden Gründen scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so, dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

  5. Zahlung per PayPal: Um mittels PayPal zu zahlen, wählt der Kunde PayPal als Zahlart aus. Er wird dann auf die Seite von PayPal geleitet, wo er die erforderlichen Daten eingibt. Als nicht-registrierter Kunde bestätigt er die Zahlung. Als registrierter Kunde kann der Kunde alternativ dazu auch eine Abbuchungsvereinbarung („Billing Agreement“) mit LogPay schließen, unter welcher der PayPal Account des Kunden mit den fälligen Forderungen belastet wird. Das Kaufangebot des nicht-registrierten oder registrierten Kunden kann nur dann angenommen werden, wenn die Belastung seines PayPal Accounts erfolgreich durchgeführt wird. Der Kunde erhält entweder eine Bestätigung oder Ablehnung. Steht die Höhe der Forderung vor der Inanspruchnahme des Dienstes nicht fest, wird ein Betrag in Höhe von 20 Euro auf dem PayPal Konto reserviert. Sobald die Höhe der fälligen Forderung feststeht, wird das PayPal Konto mit dem Betrag der fälligen Forderung belastet und der reservierte Betrag verfällt. Das Kaufangebot des Kunden kann in diesem Fall nur dann angenommen werden, wenn die Reservierung erfolgreich ist.
  6. Zahlung per Apple Pay: Für die Bezahlung mittels Apple Pay, ist es erforderlich, dass der Kunde in seiner Apple Wallet ein Zahlmedium hinterlegt hat. Um mittels Apple Pay zu zahlen, wählt der Kunde in der App Apple Pay als Zahlart aus. Zur Auslösung der Zahlung muss der Kunde den Kauf bestätigen. Nach erfolgreicher Zahlung erhält der Kunde die Bestätigung über die Buchung des jeweiligen Dienstes in der App, andernfalls erhält er eine Fehlermeldung.
  7. Zahlung per Google Pay: Für die Bezahlung mittels Google Pay, ist es erforderlich, dass der Kunde in seiner Google Wallet ein Zahlmedium hinterlegt hat. Um mittels Google Pay zu zahlen, wählt der Kunde in der App Google Pay als Zahlart aus. Zur Auslösung der Zahlung muss der Kunde den Kauf bestätigen. Nach erfolgreicher Zahlung erhält der Kunde die Bestätigung über die Buchung des jeweiligen Dienstes in der App, andernfalls erhält er eine Fehlermeldung.

6. Haftung von VAG und Kunde

6.1 Haftung der VAG

Die Haftung der VAG ist für sämtliche Leistungen von NürnbergMOBIL und in Bezug auf Dienste der VAG, die über NürbergMOBIL gebucht worden sind, wie folgt beschränkt: Die Haftung der VAG ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf vertragstypische vorhersehbare Schäden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Vorhersehbare vertragstypische Schäden sind solche, die der Vertragspartner bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ihm bekannt waren oder die er hätte kennen müssen, bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Die Haftung für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist unbeschränkt. Gleiches gilt für die Haftung aus der gesetzlichen Gefährdungshaftung wie z.B. das Produkthaftungsgesetz.

6.2 Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für alle Schäden, die der VAG aus einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die in diesen AGB genannten Pflichten entstehen. Des Weiteren haftet der Kunde der VAG für Schäden, die der Kunde am Eigentum oder am Besitz der VAG mindestens fahrlässig verursacht hat. Der Kunde ist für die Folgen von Verkehrsverstößen oder Straftaten, die von ihm während der Nutzung von Diensten begangen werden, haftbar. Er kommt für alle daraus entstehende Kosten auf und stellt die VAG vollständig von etwaigen Forderungen Dritter frei.

7. Datenschutz

Ausführliche Informationen zur Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datenübermittlung sowie zu deinen Rechten finden sich in der Datenschutzerklärung.

8. In-App-Messenger

Mit der Nutzung der NürnbergMOBIL-App stimmt der Kunde einer Kontaktaufnahme durch den VAG-Kundenservice über den in die App integrierten Messenger (Menüpunkt “Nachrichten”) zu. Die Kontaktaufnahme erfolgt dabei nicht zu werblichen Zwecken, sondern dient zur Übermittlung betriebsrelevanter Informationen (z.B. Informationen zu Großereignissen oder Streiks). Der Kunde kann die entsprechenden Kanäle jederzeit deaktivieren. Mehr Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.

9. Zuständigkeitswechsel des Betreibers

Die VAG behält sich vor, NürnbergMOBIL durch eine andere Gesellschaft innerhalb des Konzern Städtische Werke Nürnberg GmbH betreiben zu lassen. Bei einem entsprechenden Betreiberwechsel werden auch die Nutzerdaten an den neuen Betreiber übergeben. Der neue Betreiber wird dann in alle Rechten und Pflichten eintreten und die personenbezogenen Daten verarbeiten.

10. Schlichtung

  1. Außergerichtliche Streitbeilegung bei Online-Käufen: Die Europäische Union hat zur außergerichtlichen Einigung bei verbraucherrechtlichen Streitigkeiten im Bereich „Online-Käufe“ ein Online-Portal eingerichtet. Dieses Portal ist erreichbar über folgenden Link: https://webgate.ec.europa.eu/odr/. Die E-Mail-Adresse des Kundenvertragspartners für NürnbergMOBIL lautet: verkauf@vag.de
  2. Die VAG ist freiwillig der söp, Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e. V., beigetreten und hat hierdurch ihre grundsätzliche Bereitschaft für ein Schlichtungsverfahren erklärt. Sollte der Kunde mit der Bearbeitung seiner Anfrage unzufrieden sein, kann er sich jederzeit an die söp wenden:

    söp – Schlichtungsstelle für den
    öffentlichen Personenverkehr e. V.
    Fasanenstraße 81
    10623 Berlin
    https://www.soep-online.de/

11. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand ist Nürnberg.

Zuletzt geändert: Mai 2021

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